Aktion Freiheit statt Angst: Überwachung im Eiltempo

28.02.2021 Überwachung im Eiltempo

Ein Sicherheitsgesetz nach dem Anderen …

… und fast niemand protestiert. So etwas, wie im letzten Jahr hätten wir nie für möglich gehalten. Noch vor 2 Jahren gingen in Berlin und anderswo Zehntausende auf die Straße gegen die Upload-Filter-Artikel in der damaligen EU Verordnung – inzwischen werden diese Artikel in noch gesteigerter Form in deutsches Recht übertragen. Aber auch das ist nur eine Spitze des Eisbergs.

Gesetzgebung in Corona-Zeiten?

Ja, das wird fast so gemacht, wie die Corona Verordnungen – “Experten” formulieren, ein exklusiver Kreis in MInisterrunde nickt ab und ein Rumpf-Parlament stimmt zu. Stefan Krempl schreibt in der letzten ct: “… vor Ende der Legislaturperiode peitscht die schwarz-rote Koalition kritische Sicherheitsgesetze im Eilverfahren durchs Parlament. Es drohen tiefe Einschnitte in Grundrechte. Die dazu dringend nötigen Debatten würgt die Regierung mit angeblichem Zeitmangel ab.”

Und das ist die Liste des Ungemachs, die auf uns zurollt

  • 6 netzpolitisch brisante Initiativen, wie
  •    die Reform der Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst (BND)
    
  •    das IT-Sicherheitsgesetz 2.0
    
  •    die TKG-Novelle
    
  •    die Novelle der Bestandsdatenauskunft
    
  •    die Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG)
    
  •   die bereits angesprochene Urheberrechtsnovelle im Zusammenhang mit den Upload-Filtern
    

Alles das möchte die Bundesregierung vor den Wahlen durchgebracht haben – man weiß ja nicht, wer danach das Sagen hat …

Das BND-Gesetz war kein BND-Einhegegesetz, wie vom Parlament und dem Untersuchungsausschuss gefordert sondern ein BND-Elaubnisgesetz, welches das BVerfG auch gleich kassiert hat. Nun macht man einen 2. Anlauf die “strategische Fernmeldeaufklärung” grenzenlos zu erlauben und gleich noch einmal zu erweitern. Der Auslandsnachrichtendienst soll Online-Durchsuchungen durchführen sowie Telekommunikationsnetze und Internetknoten hacken dürfen. Auch den Datenstaubsauger XKeyscore und das riesige Datenzentrum des US-Geheimdienstes in Utah möchte der BND mitnutzen dürften.

Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 soll das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu einer mächtige Cyber-Behörde mit Hackerbefugnissen und fast 800 neuen Stellen machen. Die Behörde soll künftig “Protokollierungsdaten”, interne aus den Behörden aber auch die bei der Kommunikation mit den Bürgern anfallenden, speichern und auswerten dürfen.

Wie beim IT-Sicherheitsgesetz 2.0 wurde bei der TKG-Novellierung jede kritische Stellungnahme von vornherein unterbunden. Statt 2 Monate blieben gerade mal zwei Wochen für die Kommentiemng der 433 Seiten.

Auch bei der Bestandsdatenauskunft arbeitet man an einem “Reparaturgesetz” nach dem vernichtenden Urteil des BVerfG im letzten Sommer., dass der staatliche Zugriff auf Informationen wie Name, Anschrift und E-Mail-Adressen von Nutzern begrenzt werden muss. Auch hier gibt es keine Einsicht im BMI sondern der Wunsch die Befugnisse weiter auszudehnen. Das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei und der Zoll sollen bei Telemediendiensten wie WhatsApp, eBay, Facebook oder Google mit Gmail und YouTube sensible Daten wie Passwörterund IP-Adressen abrufen können.

Alle zivilgesellschaftlichen Gruppen, aber auch wissenschaftliche Experten bemängeln aufs Schärfste den künstlich aufgebauten Zeitdruck und die durch die Corona-Maßnahmen unmöglichen Verfahrensweisen, die eine kritische inhaltliche Begutachtung dieser Überwachungsgesetze nicht zulässt. Auch die parlamentarische Auseinandersetzung zu diesen Themen findet seit einem Jahr praktisch nicht mehr statt.

Mehr dazu in der Zeitschrift ct, 1.21, S.14ff
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7561-20210228-ueberwachung-im-eiltempo.htm

Irgendwie hatte ich gehofft das die freien Sozialen Medien zu mehr Vernunft und Offenheit führen

aber auch auf Mastodon und Diaspora nur Hass und Häme. Der jeweils Andersdenkende ist wenigstens Mörder, soll in die Psychiatrie oder gleich in ein Lager. Demokratischer Diskurs, das Aushalten des Anderen, Dialektik? Fehlanzeige! Wie konnte sich das Reaktionäre nur so durchsetzten? Es macht einem nur noch Angst…

Kannibalisierung vs. Commons – Digitale Souveränität der Kampf um Freiheit und Demokratie IV

Heute mach ich mal weiter mit meiner Serie „Digitale Souveränität“. und zwar mit der Frage wie kommen wir den da raus aus der Misere?

Es empfiehlt sich meine anderen Artikel zum Internet und dem Digitalen zu lesen. Die findet ihr hier  —> ALLE ARTIKEL


Kannibalisierung vs. Commons

Wie in den vorherigen Kapiteln beschrieben, ist das Internet eigentlich nicht in Privatbesitz. Aufgrund der Struktur des Internets, nämlich als eine Vernetzung souveräner Individuen, gehört das Internet niemandem. Es ist also das was man als Allgemeinbesitz oder Commons bezeichnet, ähnlich wie die Luft oder die Erde. (warum das so ist und nicht anders sein kann, lest ihr wie gesagt, in den vorangegangen ARTIKELN)

Wie kommt es nun, dass sich das Internet und das Digitale heute als Privatbesitz weniger Firmen darstellt? Man muss es ganz klar sagen: Es ist Diebstahl! Auf mindestens 2 Arten stehlen Microsoft, Apple, Google und Co. Wissen und Ressourcen, die uns eigentlich allen gehören. Zum einen ist da die Software selber. Es ist keineswegs so das Microsoft das „Betriebssystem“ erfunden hätte. Diese Komplexe Software zum Steuern und Bedienen von Maschinen ist eine Leistung vieler, vieler Menschen, Forschungseinrichtungen und Firmen. Eine unglaubliche Leistung der Menschheit! Microsoft und Google und Apple usw. exploitieren das lediglich und das schamlos und aggressiv. Natürlich haben diese Firmen Neues geschaffen und praktische Ansätze entwickelt aber in Wirklichkeit ging es von Anfang an um eine Monopolisierung und Kannibalisierung von Wissen, das die Allgemeinheit die Weltgesellschaft hervorgebracht hat und was ihr auch gehört.

Der zweite Diebstahl beruht auf dem ersten und ist ebenfalls an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Der zweite Diebstahl betrifft eure Daten. Seit Snowden ist das einer größeren Öffentlichkeit bewusst aber alles ist ja so geblieben. Dadurch das die Software die wir benutzen gewissermaßen zu 100 % Privatpersonen gehört (und das betrifft sowohl die Software die ihr auf euren Geräten, Telefonen und Laptops benutzt als auch die Tools, die ihr im Internet benutzt wie Messanger, soziale Netzwerke, Suchmaschinen und Kaufportale). Wenn ich nichts unternehme, werde ich zu 100 % ausspioniert, registriert und in der Folge auch manipuliert und von meiner eigenen Existenz (die sich ja heute im Digitalen sublimiert) ausgeschlossen und entfremdet. Ich bin also nicht mehr „Herr im Hause“ bin von mir selber getrennt und diene einem „großen Anderen“ dem übermächtigen Internet, was nur die Hohepriester des Silicon Valley beherrschen können und mich zu einer Drohne ohne freien Willen deklassieren können.

Das ist so nicht hinnehmbar und widerspricht einer offenen, demokratischen Gesellschaft zu tiefst! Wie so oft in der Geschichte musste die Freiheit erkämpft werden und an dem Punkt sind wir heute wieder ohne Zweifel. Aber wie machen wir das? Wo und wie kämpft man heute für die Freiheit und die Demokratie?

Das Wichtigste ist, und dazu soll auch diese Serie beitragen, sich klarzumachen, dass hier keine göttlichen Wesen agieren. Alles, was hier geschieht, beruht auf simpler Software. Software die von Menschen geschrieben wird und die tut, was Menschen wollen. Auch die sog. Künstliche Intelligenz trägt diesen Namen zu Unrecht. Es ist ein Algorithmus, eine vom Menschen erstellte Berechnung. Dumm wie Brot! Nichts davon ist übermenschlich! Alles das lässt sich verstehen, berechnen und nutzen. All das ist Wissen der Menschheit! All das gehört UNS!

Und genau da liegt auch der Ansatz und die Lösung. Wenn alles nur Software ist und diese Software von uns verstanden wird und uns gehört, können wir die auch als Commons, als frei zugängliches Wissen der Menschheit benutzen. Natürlich ist nicht jeder Mensch Informatiker und soll das auch nicht sein. Um dieses Wissen zu bündeln und für alle zugänglich zu machen entstand schon vor vielen Jahrzehnten, als sich abzeichnete, dass das der Kapitalismus exploitieren und kannibalisieren wird, die sog. „Open Source“ Bewegung.

Für viele ist „Open Source“ so eine Art Freeware. Software, die nichts kostet und auch nicht so wirklich gut ist. Das ist eine verbreitete Sicht aber die ist falsch. „Open Source“ ist eine politische Haltung. „Open Source“ ist Selbstermächtigung. Es gibt 1000 Arten von freier Software von kommerziell bis anarchistisch, von gut bis böse, von sinnvoll bis sinnlos. Ein was ist allen gemein, die Software ist frei zugänglich für jeden. Der Quellcode ist für jeden einsehbar und manipulierbar, wiederverwendbar. Einzige Bedingung ist oft nur, dass die Weitergabe der manipulierten Software ebenfalls „Open Source“ sein muss. Ich übernehme mal die Definition von wikipedia.de (ein klassisches Open-Source-Projekt)

  • Die Software (d. h. der Quelltext) liegt in einer für den Menschen lesbaren und verständlichen Form vor
  • Die Software darf beliebig kopiert, verbreitet und genutzt werden: Für Open-Source-Software gibt es keine Nutzungsbeschränkungen, weder bezüglich der Anzahl der Benutzer, noch bezüglich der Anzahl der Installationen. Mit der Vervielfältigung und der Verbreitung von Open-Source-Software sind auch keine Zahlungsverpflichtungen gegen einen Lizenzgeber verbunden. Es wird typischerweise nur die Weitergabe des Quelltextes gefordert.
  • Die Software darf verändert und in der veränderten Form weitergegeben werden: Durch den offengelegten Quelltext ist Verändern ohne weiteren Aufwand für jeden möglich. Weitergabe der Software soll ohne Lizenzgebühren möglich sein. Open-Source-Software ist auf die aktive Beteiligung der Anwender an der Entwicklung geradezu angewiesen. So bietet sich Open-Source-Software zum Lernen, Mitmachen und Verbessern an.

Was das bedeutet und wie wir so unsere Freiheit zurückbekommen können, darum soll es in den nächsten Artikeln gegen. From Freedom Came Elegance!

Alice und Bob und die Armee der Finsternis. Digitale Souveränität der Kampf um Freiheit und Demokratie III

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Alice und Bob haben einen Server

Das ist praktisch. Alice setzt eine schöne Website auf und Bob sendet 20 E-Mails pro Tag an Alice. Da das langweilig wird, beschließen beide ihre Freunde und die Familie an den Server anzuschließen. Ein Netz entsteht. Man sieht hier, dass unser jungfräuliches Internet schon einen ersten Schönheitsfehler bekommt. Der Server ist zentral. Und Bob ist der Administrator. Also sind nicht mehr alle gleich, sondern Bob kann entscheiden, wer was sehen darf und Bob kann auch die E-Mails von Alice an ihre Mutter lesen. Aber ein Server ist praktisch und für ein funktionierendes Internet unerlässlich, außerdem ist Bob in Ordnung und lässt Alices E-Mails in Ruhe.

Da das aber noch kein „World Wide Web“ ist, sondern höchsten ein Intranet gibt es viele, viele tausende Server die sich zum WWW World Wide Web zusammenschließen. Und so können Alice und Bob und alle anderen an jeden in der Welt E-Mails und Nachrichten versenden und all die bunten Webseiten von überall auf der Welt anschauen.

 

 

Und hier endet nun der schöne Teil der Geschichte. Denn so frei und anarchistisch war das Internet zwar mal, aber das währte nur kurz und dann kam die Armee der Finsternis und verschlang alles.

Auch wenn scheinbar fast alle Menschen riesiges Vertrauen in die Technologiekonzerne haben und die Monopolisierung des öffentlichen Raumes (und in einem digitalen Zeitalter, in dem wir uns offensichtlich befinden, ist das Internet der öffentliche Raum) ungerührt und fast mit Freude hinnehmen, steht es schlecht bestellt um Demokratie, die freie Rede und den Pluralismus. In so einer Welt steht es schlecht um die Freiheit. Warum das so ist und warum wir uns dagegen auflehnen müssen, soll im Weiteren der Gegenstand sein.

Das Internet von heute wird beherrscht von einer Handvoll Konzernen. Diese Konzerne sind nicht einfach kommerzielle Anbieter, die lediglich ihre Werbung verkaufen wollen und etwas Geld verdienen, sondern sie bilden ein Monopol was das gesamte Leben der Menschen durchdringt und beeinflusst. Seit Snowden wissen wir zudem, dass sich die wichtigsten Techkonzerne zu PRISM zusammen geschlossen haben und damit sehr wohl ein „staatlicher“ Akteur sind. Das heißt, sie sind sehr wohl ein politischer, ideologischer Apparat und unverschämt viel Geld verdienen sie auch noch. Ein Akteur der schafft, dass du dieses oder jenes Produkt kaufst, schafft auch, dass du gegen dieses oder jenes Land Krieg führen möchtest. Des Weiteren ist durch die allumfassende Überwachung aller Aktivitäten, die die Menschen im Internet veranstalten (und mit ALLE Aktivitäten sind auch wirklich ALLE gemeint) eine ungeahnte Möglichkeit zu Klassifikation der Menschen und damit zur gezielten Manipulation gegeben.

Jetzt sind wir im Jahre 2021 .. niemand hat PRISM bis jetzt gestoppt

Um zusehen, wie tief das bis in unsre privatesten Nischen geht, braucht man sich nur mal die 4 „Großen“ anzuschauen. Google, Microsoft, Facebook und Apple. Jede Suchanfrage läuft über die 4, jeder Chatverlauf, fast jede E-Mail wird gelesen, so gut wie jede Website hat Tracker, jedes Video, einfach alles. Sobald ihr ein Gerät ans Netz lasst, ist es nicht mehr eures. Es gehört dann Microsoft oder beim Telefon wohl Google oder (und das machts nicht besser) Apple. Skype, WhatsApp, Zoom euer Browser alles alles alles gehört PRISM, wird vom militärisch-industriellen Komplex überwacht, gesteuert, manipuliert, gespeichert, ausgewertet.

Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern da geht es um unsere Gesellschaft und um unsere Zukunft da geht es schlicht und ergreifend um unsere Demokratie! Die ist mehr als in Gefahr. Im Moment haben wir das alles Aufgeben. Wir leben in völlig undemokratischen Verhältnissen. Verhältnisse, die die Zivilgesellschaft eigentlich niemals dulden würde. Die Jakobiner hätten Bill Gates den Kopf abgetrennt, heute gilt er manchen regelrecht als Held (habt ihr noch nie einen Endzeitfilm gesehen? Der Böse spendet immer großzügig an Waisenhäuser. Daran erkennt man ihn schon fast)  Aber Spaß beiseite es geht nicht um Einzelpersonen, das ist ein System, das ist das System!

Wir müssen uns also, wie schon so oft in der Menschheitsgeschichte, Selbstermächtigen wir müssen uns Emanzipieren (und damit ist NICHT gemeint, dass mehr Frauen in die Chefetagen der Konzerne sollten). Wir müssen unsere Freiheit selbst in die Hand nehmen. Der digitale Raum IST nun der öffentliche Raum und dort brauchen Menschen die Kontrolle, sonst ist es eben wie jetzt und wir werden kontrolliert und manipuliert und ..fuck!

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Was ist das? Internet? Digitale Souveränität der Kampf um Freiheit und Demokratie II

Was ist das? Internet?

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Ein entscheidendes Grundproblem unsere Zeit, scheint zu sein, dass wir eine neue Aufklärung brauchen. Eine Aufklärung über die Selbstermächtigung in einer durch und durch vernetzten Welt.

Für viele Menschen ist das Internet eine Black-Box, undurchdringlich, sowas wie Schwarze Magie auf jeden Fall macht es Angst. Das Internet zu benutzen heißt eigentlich immer bestimmte Programme (gern auch Apps genannt) zu öffnen ohne zu wissen, was die eigentlich tun, was eigentlich passiert im Hintergrund, hinter den bunten Bilder die man anklicken kann um etwas „zu bekommen“. Filme, Nachrichten, Chats, Bilder, Musik, Meinungen all das wird heute über das Internet übertragen. Manch einer kennt sich aus, kann Reichweite auf Twitter erzeugen, schneidet tolle Videos für YouTube, streamt das Leben in 4K, kennt Tipps und Tricks wie der Akku im Telefon länger, hält doch die eigentliche Funktion des Digitalen bleibt so unberührt und unerkannt. Aber eigentlich ist das ganz einfach. Das Internet ist schon alt und beruht bis heute auf relativ simplen Prinzipien. Die kann jeder verstehen, Informatikerin muss da niemand sein. Schauen wir uns das mal an.

Die Grundidee

Die Grundidee des Internets ist super einfach: Rechner werden über ein Kabel (oder heute natürlich auch über ein Funkprotokoll wie Wi-Fi, LTE usw.) miteinander verbunden. Traditionell nennt man die zwei Rechner, die sich miteinander verbinden wollen, Bob und Alice. Also machen wir das auch.

Im simpelsten Internet der Welt verbindet also Bob seinen Computer mit einem Kabel mit dem Computer (Laptop, Smartwhatever) von Alice und kann nun eine Textdatei an Alice senden oder für sie freigeben. (Warum es eine Textdatei ist? Im Digitalen ist alles eine Textdatei, da es ja erstmal eine Maschine lesen können muss und die kennt nur 0 und 1 ist also binär und so lässt sich am Ende jedes Signal, Bild, Ton auf eine lange Kette von Nullen und Einsen reduzieren, ist somit ein Text) Bob schickt Alice also einen Text.

Da aber zwei Leute im Normalfall noch kein Netz sind, ist die eigentliche revolutionäre Idee viele, viele Rechner miteinander zu verbinden. Das jungfräuliche Internet sieht dann schon  wie ein Netz aus, so wie wir uns das vorstellen. Alle die teilnehmen sind erst einmal gleichberechtigt, alle können Dateien senden und empfangen oder für andere zur Ansicht auf ihrem eigenen Rechner freigeben. Alice muss also Bobs Datei nicht herunterladen, sondern kann sich den Text von Bobs Datei  auf ihrem Telefon durchlesen, obwohl sie noch auf Bobs Festplatte gespeichert ist.

Das wäre ein schönes, gleichberechtigtes Netz. Alle können Ersteller und/oder Konsument sein und alle haben die Hoheit über ihre Daten. Denn nur Bob entscheidet ob Alice seine Datei durchlesen kann oder nicht. Dass unser derzeitiges digitales Monster sehr weit von diesem idealen Urzustand entfernt ist, sollte einleuchten. Zumindest wollen wir das hier zeigen. Ähnlich wie der Urkommunismus ist das Urinternet eine schöne Utopie, die in der Realität nicht vorkommt (obwohl es aus dem radikal-dezentralen Umfeld durchaus Ideen in diese Richtung gibt, dazu später mehr).

Aber warum ist dann unser Internet nicht einfach so? Zum einen hat diese Struktur einen extremen Nachteil. Die Verfügbarkeit. Will Alice Bob eine Nachricht senden muss Bobs Computer angeschaltet und mit dem Netz verbunden sein also alle Teilnehmer müssten im Idealfall immer online sein. Das war, bis zum massenweise Aufkommen der Smartphones, eher nicht denkbar. Des Weiteren entstanden mit der Zeit zwei wichtige und mächtige Prinzipien, die das Internet zu dem machen, was es heute ist. Das ist zum einen die E-Mail und, wesentlich wichtiger, der Hyperlink. Der Hyperlink würde auch noch gut in unserer idealen digitalisierten Welt funktionieren aber spätestens die E-Mail braucht einen Server.

Ein Server ist, ganz simpel gesagt, ein Computer mit einer besonders großen Festplatte und er ist ein Computer, der immer angeschaltet und immer online ist. Bob und Alice haben nun einen Server, einen Computer, auf den beide zugreifen können, unabhängig, ob der Andere gerade online ist oder nicht. Bob versendet seine Textdatei an Alice also erst an den Server, die lagert dort und Alice kann später entspannt darauf zugreifen ohne das Bob online sein muss. Das ist das Prinzip nach dem die E-Mail funktioniert (und heute natürlich tausender anderer Anwendungen). Oder Bob legt eine Datei auf dem Server ab und Alice schaut sie sich nur an. Das geschieht standardmäßig über ein Programm den sog. Browser. Das ist also das Prinzip nach dem die Website funktioniert. Nötig sind dafür die Hyperlinks. Den der Hyperlink ermöglicht überhaupt erstmal das Alice, mit vertretbarem Aufwand, Bobs Datei überhaupt findet. Die Datei hat also eine Adresse. Das sind die zwei entscheidenden Prinzipien im digitalen Raum – das Zurschaustellen (Freigeben) von (Text)Dateien sowie das Übertragen von (Text)Dateien.

Das Alles geschieht über einen Server! Alice und Bob haben also einen Server.

 

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