Energiewende kommt bei Besserverdienern voran #classwar

Energiewende kommt bei Besserverdienern voran

Laut einer Umfrage der KfW-Bank wächst die Zahl der Haushalte, die Technologien der Energiewende nutzen, stetig – entsprechendes Einkommen vorausgesetzt. via VDI

Ich sag euch, das läuft! Wir müssen nur die Armen einsperren.. dann klappts auch mitm Klima! Schon wieder ein Problem gelöst! Kapitalismus rocks!

Unser schlimmster Alptraum

Ich übernehme den Text von non.copyriot.com und https://enough-is-enough14.org

Quelle: https://non.copyriot.com/contra-zerocovid/

Dieser Text wird aus schierer Verzweiflung geschrieben. Verzweiflung darüber, dass Menschen, welchen wir bisher als unsere Verbündeten angesehen haben, im Dauerfeuer der medialen Covid-Panik wohl das Hirn geschmolzen sein muss; darüber, dass Gruppen, welche wir als Teil einer progressiv-subversiven Zivilgesellschaft angesehen haben, alle ihre Ideale über Bord werfen und päpstlicher werden als der Papst; aber von Anfang an und zumindest versuchsweise geordnet.

Die Schreibenden (4Stück an der Zahl) arbeiten alle im Gesundheitssektor. 1x Ärzt_in für Innere Medizin, 1x Intensivpfleger_in, 1x Onkologiepfleger_in, 1x Notfallsanitäter_in. Alle sind auf die eine oder andere Art täglich mit den Auswirkungen von Covid19 konfrontiert. Zu bagatellisieren ist nicht unser Ziel. Covid19 stellt uns alle vor immense Herausforderungen und die Entscheidungen, denen manche von uns fast täglich ausgesetzt sind, hätten wir uns nie gewünscht treffen zu müssen.

Aber trotzdem fragen wir uns wie es sein kann, dass sich die politischen Koordinaten in derart kurzer Zeit so gravierend verschoben haben, dass antiautoritäre und linksradikale Gruppen, Strukturen und Einzelpersonen in kompletter Ignoranz der sozialen Verhältnisse in diesem Land Forderungen nach dem staatlichem Totalzugriff aufstellen. Statt den Diskurs des medizinischen Totalitarismus aktiv zu bekämpfen, wird die „solidarische“ Gefängnisgesellschaft gefordert. Der biopolitisch legitimierte Angriff, angst-gerechtfertigt als lebensschützender Absolutheitsanspruch, umgesetzt vom Staat samt polizeilichen Sondervollmachten wird nicht nur stillschweigend hingenommen, sondern noch proaktiv gefordert. Es geht den linksradikalen Akteuren nicht mehr um eine Dialektik der Befreiung, stattdessen setzen sie im kompletter Unkenntnis der Funktionsweise von moderner Herrschaft eine Dialektik der Repression in Kraft. Wir sind entsetzt darüber und können es nicht verstehen, wie das Gerede vom Totalshutdown ernsthaft geglaubt werden kann, ohne wissen zu wollen, dass die europaweite Umsetzung weite Teile der unteren europäischen Gesellschaftsschichten einer bis dato nie dagewesenen Repression aussetzen wird. Glaubt etwa allen ernstes jemand, dass große Teile der „gefährlichen Klassen“ sich freiwillig einsperren lassen?

Jede_r von uns arbeitet bei einem öffentlichen kommunalen Träger in einer deutschen Großstadt. Wir haben täglich mit Harzern, Gefangenen, Junkies, Obdachlosen, Geflüchteten, Sexarbeiter_innen, kaputtgemachten Arbeitern, vereinsamten Alten zu tun. Wie können selbsternannte Linksradikale nur so unglaublich borniert sein und ihre eigene bürgerliche Herkunft, welche es ihnen erlaubt eine so absurde Forderung zu stellen, vergessen machen wollen? Seit wann grassiert in widerständigen Kreisen eine so krass ausgeprägte theoretische Schnappatmung, ein so himmelschreiender Sozialchauvinismus, welcher unsägliches Elend und Leid für die Subalternen nonchalant billigend in Kauf nimmt mit der Forderung, den Laden einfach mal so 5 Wochen dicht zu machen? Seit wann sind linke und kritische Menschen so umnachtet, dass sie ihre eigenen hohlen Phrasen eines „solidarischen“ Umganges für voll nehmen?

Der medizinische Totalitarismus

Gesundheit als Gut unterliegt gesellschaftlicher Übereinkunft, ist also relativ. Sowohl die Verteilung dieses Gutes, als auch die Verfügbarkeit unterliegen wie alles andere auch direkt und indirekt der sozialen Frage. Gesundheit ist kein a-politischer oder überpolitischer Begriff, sondern hängt vorallem davon ab, wer was bei wem als „gesund“ definiert. Sprecher_innenposition und Dispositiv sind hierbei entscheidend. Gesundheit ist Körper: unsere Körper sind sowohl Zugriffsobjekt biopolitischer Regulation, staatlich-autoritären Begehrens, Ort unserer eigenen Subjektwerdung, als auch Feld und Gegenstand des Kampfes dagegen in einem. Die Frauenbewegung, Hurenbewegung, Krüppelbewegung kann ein Lied davon singen. Im Spannungsfeld Migration wird Gesundheit Instrument sozialhygienischer Vorstellungen von Volk und Nation, von Raum und Rasse. Das Andere ist immer das Artfremde, das Krankhaft-Schadhafte. Gesundheit ist das, was der Kapitalismus sowohl als Ware hervorbringt, wie als Ressource vernutzt. Gesundheit kann ohne seinen Gegenpart, der Krankheit nicht sein. Der gesunde Körper ist derjenige, welcher seinen Wert über den Grad seines Vernutzungspotentials bemessen bekommt.

Gesundheit als Norm kann niemals erreicht werden. Wer sie hat, muss alles tun, um sie zu erhalten (Spoiler: es wird nicht gelingen, schließlich altert jeder Körper). Es kann niemals genug für Gesundheit als abstrakten Wert getan werden, ähnlich dem infantilen Begehren nach ewiger Jugend. Ja heißt ja und nein heißt ja. So wie der abstrakte Sicherheitsdiskurs immer nur mehr Überwachung legitimiert, da es keine absolute Sicherheit geben kann (Leben heißt Risiko), legitimiert der Ruf nach Gesundheit nur den biopolitischen Totalzugriff auf Körper. Gestorben wird hier nicht, auch wenn das bedeutet, dass im Namen des Schutzes von Gesundheit der soziale Tod eines jeden Einzelnen in Kauf genommen wird.

Gesundheit darf aus unserer Sicht niemals den Bereich politischen Handelns definieren. Die Bereiche, in denen das bereits geschehen ist, gehören zu den finstersten Kapiteln der Geschichte. Der angstgetriebene Diskurs um zu erhaltende Gesundheit muss mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden. Gesundheit muss als politischer Begriff von unten partikular bestimmt werden, die Machtfrage muss gestellt werden. Es sind nämlich „wir“ als Gesundheitsarbeiter_innen und Expert_innen, welche für euch definieren werden, was Gesundheit bedeutet, es sind wir die Weißkittel, welche für euch bestimmen werden, was wir für eure Gesundheit für richtig halten und was wir denken das ihr tun müsst. Mit dem entgrenzten virologisch-medizinischen Wissen kommt keine Demokratisierung, sondern die Herrschaft der Experten, welche mit der Forderung nach abstrakter Gesundheit jeden einzelnen im Namen des „Guten“ zurichten und wortwörtlich endlos regulieren werden.

Im Namen der abstrakten Gesundheit einen Totalshutdown zu fordern, kommt unserer Meinung nach einer Selbstermächtigung medizinischer Expertenkreise gleich. Wir können das Thema hier nur skizzenhaft umreißen und an anderen Stellen ist schon viel mehr und Besseres dazu geschrieben worden. Es sei aber noch einmal angemerkt, dass das Reden vom Erhalt der Gesundheit jenseits der oben nur angedeuteten segmentären Ebenen von Gesellschaft strukturelle Ähnlichkeiten dem Diskurs vom „Kampf gegen den Terror“ hat; Es ist ein leerer Signifikant, welcher sowohl als erste wie als letzte Begründung für autoritäres Handeln funktioniert und den mit Sicherheit nicht „wir“ als Antiautoritäre füllen können. Wir können über die Blindheit alternativer und links(radikaler) Kreise, welche mit das Lied des medizinischen Totalitarismus anstimmen nur ungläubig den Kopf schütteln.

Dialektik der Repression/ repressive Dialektik

Staatliche Macht tendiert dazu, sich unbegrenzt auszudehnen. Es gibt keine ihr inhärenten Grenzen. Macht wird nur von Gegenmacht begrenzt. Die Entwicklung der Repressiv-Kräfte schreitet ohne unseren Einfluss voran, was heute technisch möglich ist, ist morgen selbstverständliches Behördenhandeln. In Zeiten ohne Ausnahmezustand stellen „wir“ als Zivilgesellschaft im weitesten Sinne das Korrektiv zum staatlichen Machtanspruch. Ohne langes und zähes Kämpfen in den Schützengräben der Zivilgesellschaft wäre Vergewaltigung in der Ehe noch straffrei (um nur ein Beispiel zu nennen).

Seid Jahren stehen wir unter Dauerbeschuss des technologischen Angriffes, seid Jahren werden polizeiliche Kompetenzen ausgeweitet, Polizeigesetze novelliert, wird die rechtliche Rahmensetzung von medialer Hysterie begleitet. Was sich im Juni 2020 in Stuttgart ereignet hat nimmt sich wie ein laues Lüftchen aus verglichen mit den Kämpfen um die Mainzer Straße 1990. Jeder Widerstand gegen die Polizei kommt von der Bedeutung einem Angriff auf die Staatsräson gleich (im Gegensatz zu uns haben SIE ihre Reihen geschlossen).

Jetzt haben wir den Ausnahmezustand. Beispielloses Aushebeln bürgerlicher Freiheiten und Persönlichkeitsrechte; jede Woche wird weiter diskutiert, welche Einschränkungen noch stärker vorgenommen werden. Nicht nur Schweigen viel zu viele von uns aufgrund der schieren Geschwindigkeit des autoritären Staatsumbaus, mit fordert der sich selbst als „linksradikal“ bezeichnende Teil der Zivilgesellschaft auf einmal 100%ige Zuspitzung desselben. Wir fassen uns wirklich an den Kopf und fragen uns, wo die politische Analyse geblieben ist bzw. ob jemals überhaupt eine vorhanden war. Dass es eine Diskrepanz zwischen Sein und Schein gibt, daran haben wir uns schon gewöhnt, aber dass Gruppen wie die Interventionistische Linke und FAU Forderungen supporten, bei denen ein Franz-Josef Strauß Pipi inne Augen und Hose bekäme, lässt uns den Mund offen stehen unter unseren FFP Masken. Als Feigenblatt der autoritären Staatstransformation liefern sie dem Extremismus der Mitte nicht nur ein absolutes Deus Ex Machina, sondern große Teile der widerständigen Zivilgesellschaft auf dem Silbertablett gleich mit. Ihre Forderung nach der staatlich verordneten und durchgesetzten Totaleinsperrung kann nur, da sie nicht freiwillig geschehen wird, mit staatlichen Sondervollmachten geschehen, welche, einmal etabliert und erprobt den Maßstab politischer Freiheiten dauerhaft aushöhlen werden. Ein Staat, welcher seinen Bürgern sämtliche Freiheitsrechte verwehren kann, nimmt sie dauerhaft, selbst wenn er sie gütigerweise irgendwann wieder zugestehen sollte. Eine friedliche Transformation der Gesellschaft, welche besagte Akteure nach eigenem Verlautbaren anstreben, wird so auf Dauer verunmöglicht. Darin besteht die Dialektik der Repression und es ist ein schrecklich bitterer Treppenwitz der Geschichte, dass ausgerechnet die gesellschaftliche Linke es war, welche sich ihr eigenes Grab geschaufelt haben wird.

Selbst, wenn wir annehmen sollten (was wir nicht tun, aber in dubio pro reo), dass ernsthaft glaubt, der Totalshutdown wäre „solidarisch“ umsetzbar: wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass das gelingt? Mal ganz von der Tatsache abgesehen, dass sich in wieder einmal ein sehr deutsches Begehren nach Recht und Ordnung ausdrückt und vermeintliche radikale Kritiker_innen als Affirmanten des paternalistischen Staates auftreten: Die Kräfteverhältnisse sind schlicht nicht so, dass ein Vermögenstransfer, welcher die sozialstaatliche Vollversorgung garantieren soll (erst „nach hause“ geprügelt, dann kommt der Sozialarbeiter in Schutzausrüstung und verteilt Care-Pakete), erkämpfbar wäre, das Gegenteil ist der Fall. Ist denn den Akteuren nicht klar, dass sie Forderungen stellen, welche, ohne die realen Kräfteverhältnisse zu ihrer Umsetzung zur Verfügung zu haben (wie denn auch? wird’s nicht richten), sie im besten Falle eine nur erbärmlich zu nennende Bittsteller_innenposition innehaben? Hat der moralinsaure Diskurs, gegen „Schwurbler und die Nazis von Querdenken“ zu sein, die Analyse von Gesellschaft als Produkt von permanent stattfindenden Klassenkämpfen verschleiert? Wird allen ernstes angenommen, etwas fordern zu können? Aus welcher Position heraus, und welche Armee? Im Gegensatz zu uns hat die Kapitalfraktion ein sehr hohes Bewusstsein von Klassenkämpfen und ihrer eigenen Stellung in diesen. Warum sollten sie (und das müssten sie) den Forderungen von zustimmen? Weil sie moralisch überzeugt worden sind? Kommt nach dem „guten König“ jetzt der „gute Superreiche“? Zu glauben, dass ein „solidarischer“ Lockdown überhaupt möglich wäre, ist im besten Falle unserer Meinung nach gefährlich naiv, im schlimmsten Falle reaktionär, lassen sich doch dank die feuchtesten Träume sämtlicher autoritären Charaktere rechtfertigen.

Wir können nicht anders, als allen Verrat und Versagen vorzuwerfen, welche sich mit gemein machen. ist nicht die Antwort, sondern erwächst sich als unser schlimmster Alptraum. Dass ausgerechnet ein Teil unserer Genoss_innen diesen Alptraum ohne Zögern promoted, stößt uns nur weiter von diesen Teilen linker Segmente ab. Wir rufen jede und jeden einzelnen, der oder die diese Zeilen hier liest dazu auf, die Solidarität mit und allen, welche sich mit ihnen gemein machen, aufzukündigen und sie als das zu benennen, was sie in unseren Augen sind: autoritäre politische Kräfte, welche vermeintlich in unserem Namen sprechen, unsere Worte und Sprache benutzen, aber nur eines sind: unsere Feinde.

Vom Dürfen und Können.

An dieser Stelle sind ein paar weitere Worte zu uns, den Schreibenden angebracht: Wir gelten, wie das so schön gesagt wird, als systemrelevant. Wir sind in diesem Leben nicht von dem Fluch der Arbeitslosigkeit betroffen, werden in diesen überalterten Gesellschaften nicht zum Surplusproletariat gezählt. Keine Maschine wird uns zu unserer Lebenszeit ersetzen können, wir sind also von den Verwerfungen der Automatisierung und Zwangsdigitalisierung so nicht betroffen. Unsere Arbeit ist (zum größeren oder kleineren Teil) körperlich, egal wie hart der Shutdown wird, wir sind nicht gefährdet. Unsere Patienten schon. Täglich mit dem Ausschuss dieser Gesellschaft konfrontiert zu sein bei dem Anspruch, Egalität, Staatsferne und antiautoritäre Umgangsweisen umzusetzen ist nicht leicht. Was nicht heißt, dass wir alle unsere unterschiedlichen Arbeiten nicht als explizit politisch begreifen. Leider sind wir damit auf weiter Flur alleine, zeichnen sich Ärzte und Pflegekräfte unserer Erfahrung nach leider durch einen überproportional hohen Anteil an statusbewussten Menschenfeinden aus.

Aus dem politischen Anspruch an unsere Arbeit erwächst eine zentrale Sache: Der Schutz unserer Patienten gegenüber anderen Pfleger_innen und Ärzten, gegenüber dem Krankenhaus als Institution, gegenüber der Polizei, Behörden, Gerichten, Schließern, teilweise ihren Angehörigen. Diese Schutzfunktion ist eine permanente Gratwanderung zwischen Paternalismus, Autonomie, unserer jeweiligen fachlichen Kompetenz und der damit einhergehenden Wissenshierarchie und dem Willen des Patienten. Im Namen von abstrakter Gesundheit „Leben“ zu schützen ist für uns undenkbar, schließlich sind wir alle häufig mit dem Wunsch nach Sterben konfrontiert. Der Wunsch zu Sterben ist selten primär, er ist fast immer ein Nicht-Leben-Wollen-um-jeden-Preis. Das heißt, dass jede_r von uns sich damit auseinandersetzen muss, dass Patienten für sich Entscheidungen treffen, von denen wir wissen, dass sie später oder früher (meist früher) mit dem Tod des Patienten einher gehen. Und das ist nicht nur in Ordnung, sondern alternativlos. So wie wir zwischen der Erde unter unseren Füßen und dem Himmel über unseren Köpfen kein anderes transzendentes System akzeptieren (sei es Gott, der Staat, der Kapitalismus, o.ä.), so undenkbar ist es für uns eine Kampagne zu unterstützen, welche von ihren inhärenten Prinzipien zutiefst dem zuwider läuft, was wir täglich jede_r von uns in seinem Bereich versuchen als gelebte anarchistische Ethik umzusetzen.

Und das sei hier explizit als Kampfansage an verstanden: wir werden unseren Überzeugungen gemäß alles tun, um uns und unsere Patienten gegen euren Angriff auf uns und die Prinzipien, welche wir für richtig halten, zu schützen. Aus tiefster Überzeugung kündigen die Schreibenden ihre Solidarität mit euch auf. Ihr entspricht dem, was wir, als explizit im Gesundheits(un)wesen Tätige, zutiefst verachten. Uns ist nicht entgangen, wie viele Pflegende und Ärzte unterschrieben haben bei euch. Wir können uns wiederholen, was wir an anderer Stelle bereits geschrieben haben: aus dem deutschen Gesundheitswesen erwachsen uns nur Blüten der Reaktion. Gesundheitsarbeitenden, welche sich mit verbünden, unterstellen wir, ihr autoritäres Begehren auszuleben, welches sie auch bei uns als unsere Kolleg_innen tagtäglich hundertfach zeigen.

Diese Zeilen sind ungenügend, sind Produkt einer Selbstverständigung unter Kolleg_innen, Freund_innen, Genoss_innen. Wir sind keine akademischen Sozialwissenschaftler_innen, haben aber wohl das eine oder andere Buch gelesen, wobei es aber nicht darum geht. Viele Themen konnten wir leider nur verkürzt anschneiden. Wir hoffen, mit diesen Zeilen zu einer Positionierung innerhalb der sich als linksradikal und antiautoritär verstehenden Menschen beizutragen. Mit diesem Text wollen wir spalten, ja. Nicht als Selbstzweck; wir hoffen, dass deutlich geworden ist, dass wir entsetzt sind darüber, wer auf einmal mit den Wölfen heult, vor allem jene, von welchen wir es als letztes gedacht hätten. Die Kritik an dem Monstrum, welches sich nennt, ist damit auf keinen Fall erschöpft, im Gegenteil. Wir fangen grade erst an, wir müssen diesen Behemoth um jeden Preis stoppen! Wir sind nur wenige, aber werden tun, was wir können. Der Kampf, welchen wir täglich gegen Covid19 führen ist der gleiche, welchen wir gegen und jegliche Form des staatlich-kapitalistischen autoritären Angriffes führen. Es gäbe an dieser Stelle noch sehr viel zu schreiben und zu sagen, aber mehr schaffen wir heute nicht. Als letztes wollen wir allerdings noch klarstellen, dass wir mit den drecks Faschisten von Querdenken nichts zu tun haben.